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Neuigkeiten

Ortsplanung schliesst über dem Budget ab

Neben der Jahresrechnung 2017 steht die Genehmigung eines Nachtragskredits für die Ortsplanungsrevision auf der Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 25. Juni 2018. Die Stimmberechtigten von Däniken sind herzlich eingeladen, die Gemeindeversammlung in der Bühlhalle zu besuchen und die Dorfpolitik mitzugestalten und mitzuerleben.

Der Souverän genehmigte im Juni 2012 für die Ortsplanungsrevision ein Kredit in der Höhe von 350‘000 Franken zu Lasten der Investitionsrechnung. Nach fünf Jahren intensiver Arbeit der Ortsplanungskommission wurden die umfangreichen Unterlagen vom Gemeinderat zu Handen des Regierungsrats verabschiedet. Mit dem Beschluss vom 4. Juli 2017 hat der Regierungsrat des Kantons Solothurn die Däniker Ortsplanungsrevision vorbehaltlos genehmigt.

Im Anschluss an die Genehmigung konnten die Abschlussarbeiten vorgenommen und die Kostenzusammenstellung fertig gestellt werden. Aus der Zusammenstellung geht hervor, dass für die Ortsplanungsrevision effektiv 399‘452 Franken ausgegeben wurden und somit der Kredit um 49‘452.60 Franken überschritten wurde.

Begründung für die Kreditüberschreitung
Durch die Annahme des neuen Raumplanungsgesetzes im Rahmen der Volksabstimmung vom 3. März 2013 wurden die Rahmenbedingungen für die Ortsplanungsrevision augenblicklich beachtlich angepasst. Die neuen Auflagen erforderten ergänzende Abklärungen und die Ausarbeitung zusätzlicher Grundlagen, was zu einem unerwarteten Mehraufwand seitens des Raumplaners und der Ortsplanungskommission führte.

Schwierig zu planen war zudem die Anzahl der notwendigen öffentlichen Auflagen der Ortplanungsrevisionsakten. Aufgrund einer Einsprache musste nach der ersten öffentlichen Auflage der Zonenplan angepasst werden, weshalb eine zweite öffentliche Auflage erforderlich war. Die zweite Auflage und die damit verbundenen Kosten waren im Gesamtbudget nicht vorgesehen.

Die Ortsplanungsrevision beanspruchte die Mitglieder der Ortsplanungskommission wie auch das beauftragte Raumplanungsbüro immens. Die Kommission unter der Leitung von Hermann Spielmann leistete hervorragende Arbeit und engagierte sich mit viel Herzblut für die Ortsplanungsrevision. Der Kommission wie auch dem Gemeinderat war es ein wichtiges Anliegen, die Bevölkerung wo möglich in die Erarbeitung einzubeziehen. So wurde gerade für die Ausarbeitung des Leitbildes mehr Zeit investiert als vorgesehen. Zusätzlich wurden ergänzende Infoabende für einzelne Spezialbereiche wie beispielsweise die Landwirtschaft durchgeführt, welche im Budget nicht berücksichtigt waren.

Die beschriebenen Gründe sowie die sich daraus ergebende Herausforderung, die effektiven Aufwände und Kosten für ein 5-jähriges Projekt zu prognostizieren, führten zu dieser wenig erfreulichen, aber notwendigen, Kreditüberschreitung. Der Gemeinderat ist überzeugt, dass sich der zusätzliche Aufwand zu Gunsten des guten Endresultats gelohnt hat und genehmigte die Kreditüberschreitung zu Handen der Gemeindeversammlung einstimmig.

Andrea Widmer, Gemeindeschreiberin



Datum der Neuigkeit 18. Juni 2018